Von Henry A. Kissinger, 4. Oktober 2006

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrter Herr Ministerpräsident, verehrte Gäste:

Die Einladung zu den Feiern des 60. Jahrestages der großen Rede des US-amerikanischen Außenministers James F. Byrnes hat mich sehr bewegt. Mit dieser Rede begann das Ende der militärischen Besatzung und ein erster Schritt zur Bildung einer deutschen Regierung war getan.

Es ist deshalb eine Ehre für mich, heute in Stuttgart zu sein, und ich möchte Ihnen für die Einladung herzlich danken. Stuttgart ist nicht nur ein bedeutender Ort deutscher Geschichte, sondern ist auch ein wichtiger Wendepunkt in meinem Leben gewesen. Acht Jahre bevor Byrnes hier seine große Rede gehalten hat, erhielt ich in Stuttgart mein Visum für die Vereinigten Staaten. Ich war ergriffen von einer Mischung aus Hoffnung auf ein neues Leben und der Sehnsucht nach den Orten, in denen ich aufwuchs und die ich niemals vergessen habe. Als amerikanischer Soldat und später als Teil der Regierung konnte ich die außergewöhnliche Reise Deutschlands von einem besetzten Land hin zu einer großartigen Demokratie und zu einer der führenden Nationen dieser Welt miterleben – und gewissermaßen daran teilhaben.

Amerika hat einen großen Teil zu diesem Ergebnis beigetragen. Die Rede von Byrnes war ein Vorreiter des Marshall-Plans: Dieser gab das Ende der deutschen Reparationszahlungen bekannt, er beendete den Morgenthau-Plan zur De-Industrialisierung Deutschlands und – was noch viel wichtiger ist –  er begann den Prozess des Aufbaus einer deutschen Regierung.

Die Bedeutung der Rede wurde in der Ausgabe des Time Magazin vom 16. September 1946 folgendermaßen zusammengefasst:

„Für die Amerikaner ... war es ein entscheidendes Ereignis in der Geschichte. Es waren nur 150 Jahre vergangen seitdem Washington die damals rhetorische Frage gestellt hatte: ‘Warum ... sollten wir unseren Frieden und unser Reichtum in den Mühen europäischer Ambitionen, Rivalitäten, Interessen, Stimmungen oder Launen verstricken?´ In Potsdam hatten die USA vorbehaltlos akzeptiert, Europa in seinen Bemühungen zu unterstützen. Jetzt, nach Monaten voller Enttäuschung, Ernüchterung, diplomatischer Rückschläge und Frustrationen, war Byrnes entschlossen, dass die Mühen Europas nun auch die der Welt waren und dass die Rolle der USA nicht mehr länger nur eine unterstützende war. Sie war eine Hauptrolle.

Das Schlüsselelement aber war das Bekenntnis des deutschen Volkes zu seiner Zukunft, zur Demokratie und zum Wiedereintritt in die Staatengemeinschaft. Ohne diese moralische Entscheidung wäre jede Hilfe von außen erfolglos geblieben. Deutschland und Amerika bauten zusammen eine Zukunft auf, die Deutschland frei wählte. Die Generation, an die die Rede gerichtet war, riskierte die nationale Wiedervereinigung und zog eine europäische Integration und die atlantische Partnerschaft vor. Am Ende erreichte sie beides, aber das Ausmaß der Entscheidung lag genau darin, dass sie sich zu dem Zeitpunkt, als sie die Entscheidung traf, nicht über den Ausgang sicher sein konnte.

Ein Symbol für das Erreichte ist die heutige Anwesenheit von Frau Bundeskanzlerin Merkel. Aufgewachsen in Ostdeutschland, in der Politik erst seit der Wiedervereinigung, symbolisiert sie, wie weit es Deutschland gebracht hat und in welchem Maß die Hoffnungen der beiden Teile Deutschlands verwirklicht worden sind. Keinem ausländischen Regierungsoberhaupt wird in Washington mehr Respekt entgegengebracht oder aufmerksamer zugehört als Bundeskanzlerin Merkel. Auch dann – und vielleicht sogar besonders dann - wenn sie gelegentlich unterschiedliche Nuancen oder sogar Ansichten bei den Beratungen einfließen lässt.

Meine Damen und Herren,

wir müssen uns gerade heute wieder bewusst machen, welche enormen Umwandlungen sich in den letzten 60 Jahren ereignet haben. Seit der Rede von James Byrnes ist die Sowjetunion zusammengebrochen; China, Indien und Japan wurden zu Großmächten und bei der Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrates steht eine Veränderung auf der Tagesordnung.

Als der damalige Außenminister Warren Christopher vor zehn Jahren aus dem gleichen Anlass eine Rede hielt, forderte er, die osteuropäischen Staaten in die atlantische Partnerschaft aufzunehmen. Auch von diesem Ziel ist bereits ein großer Teil erreicht worden.

In dieser neuen Welt kommt eine unumgängliche Frage auf: in welchem Ausmaß die Wahrheiten von vor 60 Jahren heute noch gelten. Ich bin heute hier, da ich der festen Überzeugung bin, dass die Herausforderungen der Gegenwart eine neue Form der Kooperation zwischen Deutschland - und natürlich - Europa und den USA benötigt. Wir sind nicht mehr der Gefahr von Armeen ausgesetzt, die über Grenzen marschieren. Die Struktur unserer Gesellschaften sieht sich statt dessen einer viel komplizierteren Bedrohung durch Terrorismus und die starke Zunahme von Atomwaffen ausgesetzt. Die Gefahr von Atomwaffen als ein Instrument der Aggression einer Großmacht hat nachgelassen und wurde von der Angst ersetzt, dass Massenvernichtungswaffen sich um die ganze Welt verbreiten, so dass die Durchsetzung internationaler Bestimmungen zunehmend schwieriger wird.

Die öffentliche Diskussion über den Terrorismus konzentriert sich in der Regel auf bestimmte Gewaltakte. Eine tiefer gehende Betrachtung ist jedoch elementarer: Der Terrorismus, meine Damen und Herren, ist ein Angriff auf die Weltordnung, mit der wir seit über 300 Jahren leben.

Heute ist dieses Staatssystem, so wie es sich über Jahrhunderte entwickelt hat, bedroht. Die Grundsätze, auf denen es beruht, werden vom radikalen Islam abgelehnt. Diese Bedrohung hat viele verschiedene Stränge, die sich auf der ganzen Welt ausbreiten, von Asien bis nach Mitteleuropa. Aber sie alle bauen auf die Prämisse, dass die etablierte Ordnung nicht legitim ist und dass das Schlachtfeld nicht von Grenzen definiert ist, die auf der Basis anderer im Westen entwickelter Prinzipien festgelegt sind. Das, was wir Terror nennen, ist laut den Anhängern des Dschihad ein Kriegsakt zur Untergrabung illegitimer Staaten. Diese Bedrohung der internationalen Ordnung ist besonders in den Regionen des Mittleren Ostens eine Herausforderung, wo die Staatsgrenzen auf wenigen nationalen Traditionen beruhen.

In der Weiterentwicklung dieses Konflikts sind Organisationen entstanden, die rechtlich gesehen keine Staaten sind, aber praktisch die Eigenschaften von Staaten besitzen. Wir haben gesehen, dass die Hisbollah im Libanon eine Armee besitzt, die größer ist als die des Libanon selbst. Sie führt Kriege und wird von einem ausländischen Land bewaffnet.  Ihre Minister sitzen in der Regierung in Beirut und fühlen sich dennoch nicht an deren Entscheidungen gebunden. Die Hisbollah ist eine nichtstaatliche Organisation auf dem Boden eines Staats, die alle Merkmale eines Staates aufweist und sogar von einer großen regionalen Macht unterstützt wird. Dies, meine Damen und Herren, ist unzweifelhaft ein neues Phänomen in der internationalen Politik. Ein vergleichbares Phänomen ist die Armee von Sadr in Bagdad. Sollten sich radikalislamische Ideen ohne Widerstand noch weiter entwickeln, könnten Gruppen wie diese in vielen Regionen auftauchen – auch in Europa.

Da es jetzt aber mehr um Legitimität, als um die Veränderung eines akzeptierten Rahmens geht, kann die Lösung nicht von einer einzelnen Nation ausgearbeitet werden – wie mächtig sie auch sein mag. Für eine Gesamtstrategie ist eine enge Zusammenarbeit zwischen Europa und Amerika von essentieller Bedeutung, wenn ein Krieg der Kulturen verhindert werden soll.

Die Erkennung der bestehenden Realitäten in der Libanon-Krise hatte eine Diplomatie zur Folge, bei der Europa einen genügenden Teil der amerikanischen Ansichten teilte und Amerika den europäischen Bedenken genügend Beachtung schenkte. Damit war der Weg frei, um im Sicherheitsrat eine koordinierte Diplomatie zu verfolgen und um eine beachtliche Friedenstruppe für den Südlibanon zur Verfügung zu stellen. Ich möchte an dieser Stelle auch erwähnen, dass ich der Position von Bundeskanzlerin Merkel in dieser Frage besonderen Respekt zolle.  Frau Bundeskanzlerin, Sie haben zu Recht betont, dass es für Deutschland ein Einsatz von historischer Dimension ist. Denn an keinem anderen Ort würde die einzigartige Verantwortung Deutschlands für die Lehren aus seiner Vergangenheit so deutlich, wie im Nahen Osten.

Und jetzt gilt es, diese Kooperation in der nächsten Phase der Krise des mittleren Ostens aufrechtzuerhalten. Die nächste kurzfristige Aufgabe ist die Vermeidung eines Krieges zwischen Israel und der Hisbollah. Aber die längerfristige Herausforderung besteht in der Verhinderung einer mit Waffengewalt erwirkten Machtübernahme der Hisbollah im Libanon, was die Untergrabung der Grundlage der UN-Truppen im Libanon bedeuten würde. Der Schlüssel zum Frieden im Libanon und für den Fortschritt in der Palästinenserfrage – mit dem Ergebnis, dass Israel und ein palästinensischer Staat Seite an Seite existieren können - ist die Frage, wie die Entwaffnung der Hisbollah in zwei UN-Resolutionen herbeigeführt werden kann.

Das palästinensische Problem bietet den atlantischen Nationen eine neue Chance. Es muss ein neues Friedenskonzept entwickelt werden, das eine umfassende Mittelost-Politik untermauert. Es wird ein gemeinsames Projekt zwischen Amerika, Europa und den gemäßigten arabischen Staaten benötigt, um an einer gemeinsamen Herangehensweise zu arbeiten. Der Krieg im Libanon hat viele frühere Erwartungen zur Lösung des Palästina-Problems zerstört. Zur gleichen Zeit hat er allerdings auch deren Dringlichkeit betont. In den letzten Jahren wurden Fortschritte in der Einigung bei der Grenzfrage gemacht. Der nächste Schritt muss die Beendigung dieses Prozesses sein. Aber dies kann nur unter Berücksichtigung der neuen Bedingungen geschehen, die durch den neuen Libanon-Konflikt entstanden sind – besonders wegen der Aufstellung von Raketen auf von Israel evakuiertem Gebiet entlang der israelischen Grenzen. Deshalb benötigen wir  ein neues Sicherheitssystem im Nahen Osten - unter Einbeziehung von Amerika und Europa. Auch die Beteiligung gemäßigter arabischer Staaten ist für die Legitimität eines solchen Systems von großer Bedeutung

Eine kohärente atlantische Politik ist umso dringender erforderlich, da unsere Länder gleichzeitig mit dem Szenario konfrontiert werden, dass Atomwaffen zum Standardprogramm nationaler Rüstungspolitik gehören und in die Hände von Terroristen fallen könnten. Die Verhandlungen über die koreanische und iranische Proliferation stellen einen Wendepunkt dar. Sollten die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats zuzüglich Deutschland (und im Fall von Korea zuzüglich Japan) gemeinsam nicht in der Lage sein, die gemeinsamen Ziele zu erreichen, zu denen sie sich verpflichtet haben, wäre diese gescheiterte Diplomatie ein Zeichen für die Entstehung einer Welt, in der alle Zurückhaltung schwindet.

Ein auf unbestimmte Zeit andauerndes Verhandlungspatt würde de facto auf ein Zurückweichen der internationalen Gemeinschaft vom Proliferationsproblem hinauslaufen. In einer solchen Welt würden alle bedeutenden Industrienationen Atomwaffen als ein unabdingbares Statussymbol erwägen. Radikale Strömungen in der islamischen Welt und anderswo würden gestärkt aus dem erfolgreichen Widerstand gegen die großen Atommächte hervorgehen.

Daher müssen die atlantischen Nationen für sich folgende Fragen beantworten: Wie viel Zeit haben wir noch, bevor der Iran die Fähigkeit besitzt, Atomwaffen zu bauen? Wie können Anreize und Sanktionen am besten kombiniert werden, um zu einer Lösung zu kommen? Wie können wir es schaffen, dass der diplomatische Prozess nicht ein Mittel zur Legitimierung nuklearer Programme wird, sondern diese verhindert?

Die Verhandlungen zur Proliferation beinhalten demnach die gleichen Probleme wie der Terrorismus. Besteht die Möglichkeit, besonders den Iran wieder in ein größeres internationales System einzugliedern? Ein Iran, der sich auf die Entwicklung seiner Menschen und auf die Ressourcen seines Landes konzentriert, könnte einen großen Beitrag zur internationalen Ordnung leisten. Dieser Iran müsste sich keine Sorgen um seine Sicherheit machen. Was wir verhindern müssen, ist ein Land, das sich auf Atomwaffen und den Dschihad verlässt, um seine Ziele zu erreichen. Der Westen muss daher sowohl positive Anreize als auch eine klare Vorstellung von den Anforderungen der Non-Proliferation entwickeln. Das Streben nach Atomwaffen repräsentiert das Strecken des Irans nach der Moderne mithilfe des Machtsymbols eines modernen Staats. Gleichzeitig wird dieser Anspruch von einem inbrünstigen religiösen Extremismus vorangetrieben, der den muslimischen Teil des Mittleren Osten über Jahrhunderte hinweg von der Moderne ferngehalten hat. Dieses große Problem kann nur gelöst werden, wenn der Iran ermutigt wird, sich modern zu entwickeln, im Einklang mit der internationalen Ordnung und mit einer Sichtweise des Islam, die mit einem friedlichen Zusammenleben verträglich ist.

All das betont die Notwendigkeit für neue Strategien, die über den militärischen Bereich hinausgehen. Somit müssen wir auch Wege aufzeigen, die die Koordination und Kooperation zwischen den Staaten, die an die atlantische Region angrenzen, mit einbeziehen  Ich denke hier insbesondere an:

• eine Gruppe, die sich mit weitreichenden Herausforderungen der Staaten befasst, die an den Nordatlantik angrenzen; das Modell des Harmel-Berichts, das bereits vor fast über 40 Jahren erfolgreich war, könnte hier Pate stehen. Der Harmel-Bericht basierte auf einer „Zwei-Säulen-Theorie“ – nämlich der Abschreckung durch militärische Stärke bei gleichzeitiger Entspannung durch politschen Dialog.
• Zweitens  bin ich der Meinung, dass wir auch wieder neu über eine Nordatlantischen Freihandelszone nachdenken müssen;
• Und drittens, sollten wir alle Anstrengungen unternehmen, um zu einem systematischen Austausch mit der islamischen Welt  zu kommen. Nur so können wir einen Zusammenprall der Kulturen vermeiden.

Und so kehren wir wieder zu der Herausforderung zurück, die James Byrnes sechzig Jahre zuvor aufgeworfen hat und die aus heutiger Sicht noch viel stärker zu spüren ist: Was können wir in unserer eigenen Zeit der Herausforderungen und Chancen für ein gemeinsames Schicksal zwischen Deutschland und Amerika tun. Das Chaos des dreißigjährigen Kriegs wurde überwunden, als die Anführer der damaligen Zeit das Staatssystem und eine Möglichkeit zur religiösen Toleranz erfanden. Die Herausforderung unserer Zeit benötigt eine vergleichbare Vision, die eine internationale Ordnung angepasst an unsere Zeit schafft, ohne zuvor in einen Krieg verwickelt werden zu müssen.

Meine Damen und Herren,

mögen Deutschland und Amerika diese Herausforderung genauso effektiv und überzeugend meistern, wie die Herausforderung nach der Rede von James F. Byrnes vor sechzig Jahren!